Unverhofft zur chinesischen Filiale

Es ist eine unterschätze Gefahr bei Mitarbeiterentsendungen nach China: „Aus Versehen“ wird durch die Entsendung eine Betriebsstätte in China im Sinne des Steuerrechts gegründet und damit ungeplant Körperschaftssteuerpflicht ausgelöst.

Dabei kann die Betriebsstätten-Problematik umgangen werden: Zunächst ist zu klären, ob das entsendende Unternehmen in Deutschland wirtschaftlicher Arbeitgeber ist. Bei einer echten Entsendung mit Fortführung des Arbeitsvertrages ist hiervon in aller Regel auszugehen.

Darüber hinaus haben die chinesischen Behörden fünf Kriterien festgelegt, die auf eine Betriebsstätte schließen lassen:

1.   Das aufnehmende Unternehmen in China überweist Verwaltungs- oder Dienstleistungsentgelte (Management Fees) an das entsendende Unternehmen.

2.   Diese Entgelte übersteigen in der Höhe die Summe von Gehalt, Sozialversicherungsbeiträge und anderer finanzieller Leistungen – im Kontext der Entsendung – durch das entsendende Unternehmen an den Transferee.

3.   Das entsendende Unternehmen verwendet diese Entgelte nur teilweise auf die Vergütung des Transferees.

4.   Die vom Transferee bezogene Vergütung unterliegt nicht oder nur teilweise der chinesischen Einkommenssteuer.

5.   Das entsendende Unternehmen bestimmt einseitig die Beschäftigtenzahl, Qualifikation, den Arbeitsplatz und die Vergütung der entsandten Mitarbeiter.

Eine Betriebsstätte liegt vor, wenn das entsendende Unternehmen aus der Entsendung einen finanziellen Vorteil bezieht. Bei Vereinbarungen mit dem aufnehmenden Unternehmen sind daher Kostentragungs- und Verrechnungsregelungen zu beachten. Wenn die Entsendung als eine am Ende bezahlte Dienstleistung gegenüber dem aufnehmenden Unternehmen erscheint, wird diese in China gerne als eine Betriebsstättengründung angesehen werden.

 

 

 

Anton Lissner